Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen/Kundeninformationen /Datenschutzerklärung/Hinweise
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns, der Stapler
Jena GmbH, Im Camisch 28, 07768 Kahla, über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen .
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay
das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, abrufbar unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#formate, in der jeweils gültigen Fassung.
(3) Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein,
so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so
steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in
der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen"
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option
"sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer
kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb
(sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt
unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen
Artikel auszuhandeln.
(...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" Das Anklicken der auf den Artikelseiten
enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen
Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und
über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit
Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der
Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine
Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Bei der Funktion Kauf über "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu
unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf
der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen"
anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen
(verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt
zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben
deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der
Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert
wird.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(2) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus
der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten
wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als
der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters,
sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen
eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem
Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig
vertrauen dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die
ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durchzwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Informationen
1. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer
befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres
Internetangebotes.
2. Identität des Verkäufers
Stapler Service Jena GmbH
Geschäftsführer: Sylvia Herrmann
Im Camisch 28
07768 Kahla
Telefon:036424140060
E-Mail: info@staplerjena.de
Handelsregister Jena: HRB206836
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 191821418
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
4.1. Vertragssprache ist deutsch.
4.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung
und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine
entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und
sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich
vermerkt.
6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche
aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung oder
unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware
innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem
Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person
beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
8.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
9. Speziellen und nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
III. Datenschutzhinweis
Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die
Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Eine
Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten
Firmen wie im Auktionstext angegeben, nicht. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Sie zum Zwecke
der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind. Sie haben das Recht, unentgeltliche Auskunft zu den zu
Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die
Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen
wenden Sie sich bitte an uns unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse.
IV. Hinweise
Hinweis zur Verpackungsverordnung
Auf Grund der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte,
die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen
Punkt") tragen, unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu
sorgen.
Sie haben die Möglichkeit, die Verpackung auf unsere Kosten an uns zu schicken (Stapler Jena GmbH,
Im Camisch 28, 07768 Kahla) oder bei uns abzugeben. Bitte setzen sich vor der Rückgabe mit uns in
Verbindung Telefon:036424140060 bzw. E-Mail:info@staplerjena.de. Die Verpackungen werden von
uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Sofern
Sie Verbraucher sind, haben Sie auch die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu
geben.
Hinweis und Information zur Batterieverordnung
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen
dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß
Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll
ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten - an einer kommunalen Sammelstelle oder geben
Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei
uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden:
Stapler Jena GmbH, Im Camisch 28, 07768 Kahla
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne
gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung links. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet
sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für
Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung
oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.